…so nennt sich in dieser Legislaturperiode unser Haupt- und Finanzausschuss, der am Mittwoch, dem 9. Juni 2021 zu seiner ersten und konstituierenden Sitzung zusammenkam.

Gleich zu Beginn wurde unser Fraktionsmitglied und finanzpolitische Sprecherin Bettina Blüchardt zur Ausschussvorsitzenden gewählt, stellvertretende Vorsitzende wurde Maria Sator-Marx (Grüne). Wir gratulieren beiden ganz herzlich und wünschen ihnen gutes Gelingen für die Aufgaben, die vor uns liegen. 

Die Ausschussbezeichnung wurde um den Begriff Digitalisierung erweitert um der wachsenden Bedeutung des Themas zu entsprechen.

Stadt Neu-Isenburg wir Online Zugangs Gesetz (OZG) Modellkommune

Der erste inhaltliche Tagesordnungspunkt der Sitzung befasste sich tatsächlich auch gleich mit dem Online Zugangs Gesetz (OZG), der Digitalisierung der Verwaltung. Die Ausschussmitglieder haben zur Kenntnis genommen, dass Neu-Isenburg als eine von 15 hessischen Kommunen als OZG Modellkommune ausgewählt worden ist. (Als OZG-Modellkommunen sind Darmstadt, Landkreis Gießen, Großalmerode, Landkreis Groß-Gerau, Hofbieber, Marburg, Landkreis Marburg-Biedenkopf, Neu-Isenburg, Taunusstein, Usingen, Viernheim, Volkmarsen, Wanfried, Wetzlar und Wiesbaden durch die drei kommunalen Spitzenverbände ausgewählt worden.) Für die finanzielle Förderung der OZG-Modellkommunen steht ein Gesamtbudget von 1,5 Millionen Euro zur Verfügung.

Die geplanten Projekte der Stadt Neu-Isenburg als OZG-Modellkommune sind:

• Projekt 2021: Browserbasierte Web-App zur Elternkommunikation Mit der App soll die Betreuungsplatzvergabe und die Elternkommunikation unterstützt werden. Der Gedanke der Nutzerfreundlichkeit für die Eltern steht dabei im Focus.
• Projekt 2022: Service-Terminal Als erweitertes Angebot für die Bürgerinnen und Bürger soll ein Selbstbedienungsterminal entwickelt werden. Nach dem Motto „alles in einem“ soll das Terminal alle bereits eingeführten Online Leistungen verfügbar machen. Mit dem neuen Bürgerterminal des Rathauses/Bürgeramtes soll einfach und bequem auf ein breites kommunales Online-Dienste-Angebot zugegriffen werden können.
• Projekt 2023: Informationsplattform/Datenplattform Informationen zu Themenkarten wie der Klimaschutzkarte, dem Kinder-und Jugendstadtplan, öffentlichen WLAN-Zugängen, Bewohnerparkbereichen, Kinderbetreuungs­einrichtungen, Stadtteilberatungsstellen für ältere Menschen und Angehörige, usw. sollen visuell in einer grafischen Benutzeroberfläche (Dashboard) in Echtzeit dargestellt werden. 

Online-Plattform Zircl.de

Im Rahmen einer Anfrage der FDP Fraktion hat sich der Ausschuss mit einem weiteren Digitalisierungsthema beschäftigt und vom aktuellen Stand der Online-Platform Zircl Kenntnis genommen.

Die Stadt Neu-Isenburg nutzt seit dem 12. November 2020 die von der Zircl GmbH, Friedrichsdorf, angebotene Online-Plattform www.zircl.de als Möglichkeit für Neu-Isenburger Betriebe, ihre Dienstleistungen darzustellen und so bei entsprechenden Suchanfragen zu erscheinen. Die Stadt Neu-Isenburg hat dabei auch vor dem Hintergrund der Lockdown-bedingten Einschränkungen für die ersten 100 Betriebe aus Neu-Isenburg die Übernahme der Teilnahmeentgelte von 13,90 EUR je Monat für die ersten sechs Monate zugesagt (insgesamt rund 10 TEUR brutto).

Neu ist, dass Zircl einen eigenen Neu-Isenburger Marktplatz bauen wird. Alle Unternehmen aus Neu-Isenburg werden
speziell diesem Marktplatz zugeordnet werden. Er wird in Kürze Online gestellt. Unter

https://zircl.de/standort/stadt-neu-isenburg

werden nur die Neu-Isenburger Unternehmen angezeigt und es wird ein einfacher Weg aufgezeigt, in Neu-Isenburg
zu stöbern.

Neben verschiedenen Themen, die bereits in den anderen Ausschüssen beraten wurden, hat sich der Ausschuss mit dem Finanzierungskonzept des ÖPNV im Kreis Offenbach bei Einführung eines Hopperangebots in Neu-Isenburg und dem Kooperationsvertrag- und Gestattungsvertrag mit app2drive (Carsharing) befasst.

[Oliver Hatzfeld]