Die Arbeitsgruppe Verkehrswende des ADFC Neu-Isenburg hat sich an alle Fraktionen (außer AfD) des Neu-Isenburger Stadtparlaments mit dem Wunsch gewandt, in Neu-Isenburg eine kommunale Verkehrskostenrechnung zu erstellen und zu veröffentlichen.
Die Arbeitsgruppe schlägt vor, hierfür das Berechnungsmodell der Uni Kassel zu verwenden, in dem folgende Kosten und Erträge differenziert nach Verkehrsträger berücksichtigt werden:
Kosten:
- Energie zum Betrieb von Fahrzeugen
- Umweltschäden (Luftverschmutzung, Klimaschäden, Lärm)
- Investitionen in Unterhalt der Verkehrsmittel
- Investitionen in Infrastruktur (Straßen, Ampeln, Signale)
- Unfallrisiken (nach polizeilicher Unfallstatistik)
- Aufwand für Fläche der Verkehrswege, deren Abschreibung
- Aufwand für Winterdienst, Straßenreinigung, Straßenbeleuchtung
Erträge:
- Gesundheitsprävention
- Fahrgeldeinnahmen
Durchgeführt wurde die Berechnung von der Uni Kassel für die Modellstädte Bremen, Kassel und Kiel. Das Ergebnis: Um öffentliche Zuschüsse auszugleichen müssten theoretisch folgende Mautsätze für LKW und PKW eingeführt werden:
PKW:
12,9 Cent pro Kilometer (Bremen)
12,2 Cent pro Kilometer (Kassel)
6,6 Cent pro Kilometer (Kiel)
LKW:
36,7 Cent pro Kilometer (Bremen)
55,9 Cent pro Kilometer (Kassel)
28,7 Cent pro Kilometer (Kiel)
Der Antragsvorschlag der Arbeitsgruppe des ADFC wurde in der CDU-Fraktion ausgiebig diskutiert. Trotz aller akademischen Sorgfalt seitens der Entwickler halten wir die Umsetzung für nicht zielführend. Grundlage für die Berechnung bieten meist recht grobe Vereinfachungen und Annahmen. Wo sollen zum Beispiel die Kosten für die Unterhaltung einer Straße zugeordnet werden – ausschließlich dem Autoverkehr? Auch der Bus und das Fahrrad nutzen die Straße, außerdem ist sie ein Bestandteil der gesamten Infrastruktur einer Stadt. Wer bringt mir ohne Straße die Post, wie gelangen Rettungsdienste zum Ziel usw.
Eine aufwändig konzipierte Berechnung mit teilweise unklaren Parametern nimmt viel Zeit in Anspruch und liefert letztendlich keine klaren Ergebnisse. Außerdem berücksichtigt sie kaum moderne Verkehrsträger (E-Mobilität, Wasserstoff), für die gerade anfänglich hohe Investitionen fehlenden Erträgen gegenüberstehen.
Doch was am wichtigsten ist: Wir erhalten letztendlich Zahlen, mit denen wir nichts anfangen können, um die Mobilität in unserer Stadt weiterzuentwickeln. Was wäre die Konsequenz daraus, dass für ein Verkehrsmittel mehr ausgegeben wurde als für ein anderes? Muss das dann pausieren, bis die anderen aufgeholt haben? Unser Ziel ist ein Verkehrskonzept, das die Bedürfnisse aller Verkehrsteilnehmer gleichermaßen erstnimmt und berücksichtigt. Wir setzen auf eine moderne Weiterentwicklung der Mobilität in Neu-Isenburg mit attraktiven Angeboten zum Umstieg auf Kfz-Alternativen ebenso wie auf die Investition in moderne Infrastruktur für ÖPNV, E-Mobilität und Wasserstoffantrieb.
[Kati Conrad, Oliver Hatzfeld]
