Skizzen aus dem Parlament, diesmal aus dem Theo-Wershoven-Saal

“Hä? Wo soll denn das sein?“ hören wir Sie fragen. Diesen Saal gibt es ja auch erst seit gestern. In der 3. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung wurde ein neuer Magistrat gewählt und damit war der letzte Arbeitstag unseres Kulturdezernenten Theo Wershoven gekommen. Um ihn für seine 25jährige Tätigkeit zu ehren, hatte der Magistrat beschlossen, den großen Saal der Hugenottenhalle nach ihm zu benennen. Diese Entscheidung hatte man bis zuletzt vor ihm geheimgehalten, gestern überraschte Bürgermeister Herbert Hunkel ihn dann bei der Verabschiedung damit. 

Verabschieden mussten wir uns auch von Wolfgang Bergenthal, der sich nach 10 Jahren aus dem Magistrat zurückgezogen hat. Beide bekamen vom Bürgermeister eine riesige Torte überreicht.

Der neue Magistrat der Stadt Neu-Isenburg wurde geheim gewählt und von Stadtverordnetenvorsteherin Christine Wagner vereidigt. Er setzt sich wie folgt zusammen:

Helga Hatzfeld (CDU), Patrick Föhl (CDU), Pierre Fontaine (CDU), Peter Leitermann (CDU), Andrea Finas (Grüne), Dirk Wölfing (Grüne), Christian Beck (SPD), Yvonne Lammersdorf (SPD), Andreas Frache (FDP), Klaus-Peter Flesch (AfD).

Wir gratulieren ganz herzlich und wünschen viel Freude und Erfolg bei der Arbeit. 

Für die Magistratsmitglieder, die ihr Stadtverordnetenmandat niederlegen mussten, rückten die nächsten Kandidaten auf der Liste ins Stadtparlament nach. Wir begrüßen Inge Bossek-Buch, Toni Knieling und Teresa Rizzo in unserer Fraktion und freuen uns auf die Zusammenarbeit!

Danach standen weitere Wahlen auf dem Programm: 

Als stellvertretende Stadtverordnetenvorsteher wurden Thorsten Klees (CDU), Sophie Joswig (Grüne) und Sarantis Biscas (SPD) gewählt. Herzliche Glückwünsche! Außerdem wurden Vertreter in verschiedene Arbeitsgruppen entsandt. Aus unserer Fraktion sind das für die AG Verwaltungsreform Dr. Oliver Hatzfeld, für die AG EDV Kati Conrad, für die AG Flughafen Bernd Beyer und für die Verbandsversammlung des Wasserverbandes Schwarzbachgebiet-Ried Bettina Blüchardt.

Nach den Wahlen ging es weiter mit der Tagesordnung. Stadtkämmerer und Erster Stadtrat Stefan Schmitt stellte den Nachtragshaushalt 2021 vor. Die Zahlen stimmten uns optimistisch, die Stadt verzeichnet besonders hohe Gewerbesteuereinnahmen aus einer einmaligen Vorauszahlung, der Haushalt insgesamt ist ausgeglichen. Allerdings, so Stefan Schmitt, sei weiterhin Vorsicht geboten, da die Corona-Pandemie immer noch für unliebsame Überraschungen sorgen könne.

Gefördert durch das Landesprogramm ‚Ins Freie‘ soll vom 27. August bis zum 19. September im Sportpark der ‚Iseborjer Kultursommer‘ veranstaltet werden, in den auch eine verkleinerte Version des Open Doors Festivals integriert werden soll. Organisiert wird das Ganze von der Agentur 12 Löwen. Die bisher für das Open Doors zweckgebundenen Mittel wurden durch das Parlament freigegeben und werden für das neue Projekt verwendet.

Die Stadtverordnetenversammlung nahm außerdem Kenntnis von der Verschiebung des Kulturpreises, von der Auswahl der Stadt Neu-Isenburg als OZG-Modellkommune, vom aktuellen Stand der Planung des Hugenottenhallen-Umbaus, vom Umsetzungskonzept des ‚Hoppers‘ (Bus on Demand), vom Straßenzustandskataster Neu-Isenburg, vom derzeitigen Stand der Bahn-Neubaustrecke Rhein-Neckar, vom Tätigkeitsbericht der DLB AöR, von den Fluglärmmessungen in der Zeppelinstraße 10 sowie vom Prüfungsergebnis zur Aufstellung von Trinkwasserbrunnen 

Wir stimmten der Fortführung des Ausbaus barrierefreier Bushaltestellen, der Bezuschussung eines DRK-Einsatzfahrzeugs und dem Verweis des Antrags der SPD zur Installation eines grünen Pfeils in den Ausschuss BPUV zu. Auch der Antrag der AfD-Fraktion zur Aufklärung über die nachteiligen Folgen von Schottergärten wurde dorthin verwiesen.

Zwei Wohnungsbau-Konzepte der SPD-Fraktion, ein 10-Punkte-Programm der FDP für Wirtschaft und Handel sowie zwei weitere Anträge der AfD-Fraktion lehnte die Stadtverordnetenversammlung mehrheitlich ab.

Gegen 23:00 wurde diese lange und anstrengende Sitzung geschlossen.

Wir bedanken uns beim amtierenden Stadtfotografen Daniel Falke, der die Sitzung für sein Projekt ‚Das neue Normal‘ dokumentiert und uns die Fotos für diesen Beitrag zur Verfügung gestellt hat.

[Kati Conrad]

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