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		<title></title>
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		<lastBuildDate>Fri, 13 Feb 2026 18:56:16 +0000</lastBuildDate>
					<item>
							<title><![CDATA[Spitzen aus dem Stadtparlament: Huha zum letzten Mal (vor der Wahl)]]></title>
							<link><![CDATA[https://cdufraktionni.de/huha-zum-letzten-mal-vor-der-wahl]]></link>
							<pubDate>Fr., 13 Feb. 2026 14:07:20 +0100</pubDate>
							<dc:creator>Thorsten Klees</dc:creator>
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							<dc:modified>2026-02-13 19:56:16</dc:modified>
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							<description><![CDATA[Thorsten Klees ist CDU-Stadtverordneter und schreibt hier über seine subjektiven Eindrücke von der Sitzung der Neu-Isenburger Stadtverordnetenversammlung &nbsp; Am vergangenen Mittwoch versammelten sich die Stadtverordneten von Neu-Isenburg ein letztes Mal vor der Kommunalwahl im Rathaus. Es war ein Abend des Rückblicks, der Diskussionen und auch des Abschieds. Die Stadtverordnetenvorsteherin Christine Wagner nutzte die Gelegenheit, um]]></description><content:encoded><![CDATA[<em>Thorsten Klees ist CDU-Stadtverordneter und schreibt hier über seine subjektiven Eindrücke von der Sitzung der Neu-Isenburger Stadtverordnetenversammlung</em>

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Am vergangenen Mittwoch versammelten sich die Stadtverordneten von Neu-Isenburg ein letztes Mal vor der Kommunalwahl im Rathaus. Es war ein Abend des Rückblicks, der Diskussionen und auch des Abschieds.

Die Stadtverordnetenvorsteherin <b>Christine Wagner</b> nutzte die Gelegenheit, um eine beeindruckende Bilanz zu ziehen: In den letzten 5 Jahren haben die Parlamentarier 664 Drucksachen bearbeitet. Zählt man noch die Drucksachen dazu, die nur in den Ausschüssen beraten wurden, kommt man sogar auf die stolze Anzahl von 1.032 Drucksachen. Handelte es sich früher um mehrere Tonnen von Papier, die abgearbeitet werden mussten, waren es nun mehrere Gigabyte Datenvolumen, da die meisten Stadtverordneten inzwischen digital arbeiten.

Im Mittelpunkt der letzten Stadtverordnetenversammlung stand ein Thema, das die Kommunalpolitiker auch in der kommenden Legislaturperiode beschäftigen wird: Der Umbau der <b>Hugenottenhalle</b>.

Am Mittwoch ging es um die Frage, in welchem Übergangsbau während der Schließungszeit kulturelle Veranstaltungen stattfinden können. Laut den derzeitigen Planungen soll die Hugenottenhalle im März 2027 geschlossen werden.

Der kulturpolitische Sprecher der CDU-Fraktion <b>Joachim Großpersky</b> bedauerte, dass keine entscheidungsreife Beschluss-Vorlage zur Abstimmung vorgelegt wurde, sondern nur eine Kenntnisnahme der „vertieften Prüfung“ von zwei Varianten.

Zur Auswahl stehen eine temporäre Leichtbauhalle (möglicherweise im Sportpark zu errichten) oder der Umbau einer Gewerbeimmobilie zu einer Versammlungsstätte.

Eine ursprünglich angedachte Alternative, nämlich der Kauf eines mobilen Konzertsaales des Rheingau Musik Festivals, wurde bereits Mitte 2023 verworfen. Insofern stelle sich laut Großersky die berechtigte Frage, warum seitdem nichts mehr passiert sei. Immerhin werde mit einer Genehmigungsphase für die Interimslösung von mindestens 9 Monaten gerechnet, so dass es mit der Errichtung bis 2027 knapp werden könne.

Bürgermeister <b>Hagelstein</b> wies die Kritik zurück und zählte auf, welche Maßnahmen im Zusammenhang mit der Hugenottenhalle während seiner Amtszeit in die Wege geleitet worden seien.

Muss die Hugenottenhalle überhaupt schon im März 2027 geschlossen werden? Diese Frage stellte der baupolitische Sprecher der CDU-Fraktion, <b>Dr. Peter Overmann</b>. Im September 2025 wurde von der Stadtverordnetenversammlung beschlossen, für den Weiterbetrieb der Halle bis zum Schließungszeitpunkt einen Bauantrag unter Auflagen zu stellen. In der Sitzung des Kulturausschusses vor wenigen Tagen habe man erfahren, dass dies nicht erfolgt sei. Overmann: „Wurden wirklich alle möglichen baulichen Maßnahmen zur zumindest temporären Verlängerung des Betriebes geprüft? Das Enddatum erscheint vor dem Hintergrund fehlender Prüfungen und Angaben aus meiner Sicht willkürlich gesetzt“.

Das Resümee von Overmann ist ernüchternd: „Weder der Termin für die Schließung der Halle ist fachlich begründet, noch gibt es eine verlässliche Planung für die Interimslösung. Auch die finanzielle und zeitliche Planung für den Umbau der Hugenottenhalle ist nicht annähernd fertig“.

Für die Stadtverordneten der kommenden Legislaturperiode bleibt also noch viel zu tun.

&nbsp;

Doch wer wird der neuen Stadtverordnetenversammlung angehören? Unabhängig vom Wahlergebnis steht jetzt schon fest, dass <b>Günther Marx</b> von den Grünen nicht mehr dabei sein wird. Bei der letzten Kommunalwahl trat er auf dem allerletzten Platz auf der Grünen-Liste an und wurde dank vieler persönlicher Kandidatenstimmen überraschend ins Parlament gewählt. Diesmal geht er auf Nummer sicher und tritt überhaupt nicht mehr an.

Zum Abschied hielt er passend zur fünften Jahreszeit eine gereimte Rede. Sie endete mit dem Vers:

<em>Macht es gut und macht so weiter</em>

<em>Ich bleib euch auch weiter grün</em>

<em>Und besuche froh und heiter</em>

<em>Künftig nur noch die Tribün‘</em>

Nun liegt es an den Neu-Isenburgerinnen und  Neu-Isenburgern: Sie entscheiden am 15. März, welche Kandidatinnen und Kandidaten künftig in der Stadtverordnetenversammlung die Geschicke der Stadt lenken dürfen - und wer neben Günther Marx nur auf der Zuschauertribüne sitzen darf.

Informieren Sie sich über die Kandidaten und Programme der einzelnen Parteien.

Mein persönlicher Tipp: Die Kandidatinnen und Kandidaten der CDU Neu-Isenburg finden Sie auf deren Homepage: www.cdu-neu-isenburg.de/wir-ueber-uns/]]></content:encoded><enclosure url="https://cdufraktionni.de/wp-content/uploads/2024/11/IMG_0005-150x150.jpeg"/><media:content url="https://cdufraktionni.de/wp-content/uploads/2024/11/IMG_0005-150x150.jpeg" height="150" width="150" type="image/jpeg"/>		
					</item>
					<item>
							<title><![CDATA[Kostenhammer bei Huha-Umbau: Vorrang für Veranstaltungssaal!]]></title>
							<link><![CDATA[https://cdufraktionni.de/kostenhammer-bei-huha-umbau-vorrang-fuer-veranstaltungssaal]]></link>
							<pubDate>Mo., 22 Sep. 2025 23:07:47 +0200</pubDate>
							<dc:creator>Thorsten Klees</dc:creator>
							<dc:identifier>2699</dc:identifier>
							<dc:modified>2025-09-23 00:00:58</dc:modified>
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							<description><![CDATA[Die geplante Umgestaltung der Hugenottenhalle und der Stadtbibliothek zu einem Kultur- und Bildungszentrum wird deutlich teurer als ursprünglich angenommen. Wie Bürgermeister Hagelstein bekanntgab, steigen die Baukosten von den bisher veranschlagten 42 Millionen Euro auf voraussichtlich 63 Millionen Euro – eine Erhöhung um mindestens 50 Prozent. Von Fachleuten hört man sogar noch deutlich höhere Summen. Dieser]]></description><content:encoded><![CDATA[Die geplante Umgestaltung der Hugenottenhalle und der Stadtbibliothek zu einem Kultur- und Bildungszentrum wird deutlich teurer als ursprünglich angenommen. Wie Bürgermeister Hagelstein bekanntgab, steigen die Baukosten von den bisher veranschlagten 42 Millionen Euro auf voraussichtlich 63 Millionen Euro – eine Erhöhung um mindestens 50 Prozent. Von Fachleuten hört man sogar noch deutlich höhere Summen.

Dieser Kostenhammer stellt das Gesamtprojekt vor große Herausforderungen und birgt die Gefahr, es sogar in Gänze zu gefährden.

Die CDU Neu-Isenburg begrüßt daher den Vorschlag, das Bauvorhaben in mehrere Bauabschnitte zu unterteilen, um die Umsetzung zu sichern. Für die Union hat dabei der Veranstaltungssaal der Hugenottenhalle oberste Priorität.

„Die Hugenottenhalle ist ein zentraler Ort für das kulturelle und gesellschaftliche Leben in Neu-Isenburg. Wir wollen sicherstellen, dass die Vereine und kulturellen Gruppen den Veranstaltungssaal so schnell wie möglich wieder nutzen können“, betont die CDU-Fraktionsvorsitzende Bettina Blüchardt.

Fest steht, dass die stark sanierungsbedürftige Hugenottenhalle spätestens im März 2027 schließen muss. Die notwendige Kernsanierung wird mehrere Jahre in Anspruch nehmen. Um die Schließzeit nicht unnötig zu verlängern, fordert die CDU eine zügige Umsetzung der notwendigen Arbeiten am Veranstaltungssaal.

Parallel dazu könnte in den Räumlichkeiten der Stadtbibliothek ein neuer Treffpunkt für Bildung und Kommunikation entstehen. „Die veränderten Bedürfnisse der Bürgerinnen und Bürger erfordern neue Ideen und attraktive Angebote, um die Stadtbibliothek als lebendigen Ort des Austauschs und der Begegnung zu gestalten“, so der kulturpolitische Sprecher der CDU-Fraktion Joachim Großpersky.

Den umfassenden Umbau zu einem Kultur- und Bildungszentrum, das sich über das gesamte Areal der Stadtbibliothek und der Hugenottenhalle erstreckt, sieht die CDU als langfristiges Projekt. „Wir stehen zu dem Projekt, aber wir müssen realistisch bleiben und die finanziellen Belastungen für die Stadt im Blick behalten. Gleichzeitig wollen wir die kulturelle Infrastruktur in Neu-Isenburg zukunftsfähig machen, aber Schritt für Schritt und mit klaren Prioritäten“, so Blüchardt.

Mit diesem Ansatz setzt sich die CDU für eine pragmatische und zukunftsorientierte Vorgehensweise ein, die sowohl den finanziellen Rahmen berücksichtigt als auch die Bedürfnisse der Bürgerinnen und Bürger in den Mittelpunkt stellt.

&nbsp;

[caption id="attachment_239" align="alignnone" width="200"]<img class="size-medium wp-image-239" src="https://cdufraktionni.de/wp-content/uploads/2021/04/Bluechardt_4177_Web-200x300.jpg" alt="" width="200" height="300" /> Bettina Blüchardt[/caption]

[caption id="attachment_245" align="alignnone" width="200"]<img class="size-medium wp-image-245" src="https://cdufraktionni.de/wp-content/uploads/2021/04/Grosspersky_4319_Web-200x300.jpg" alt="" width="200" height="300" /> Joachim Großpersky[/caption]

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 <a href="https://cdufraktionni.de/kostenhammer-bei-huha-umbau-vorrang-fuer-veranstaltungssaal#more-2699" class="more-link">2699</a>]]></content:encoded><enclosure url="https://cdufraktionni.de/wp-content/uploads/2025/09/IMG_0025-150x150.jpeg"/><media:content url="https://cdufraktionni.de/wp-content/uploads/2025/09/IMG_0025-150x150.jpeg" height="150" width="150" type="image/jpeg"/>		
					</item>
					<item>
							<title><![CDATA[Spitzen aus dem Stadtparlament &#8211; Ist Neu-Isenburg geschrumpft?]]></title>
							<link><![CDATA[https://cdufraktionni.de/spitzen-aus-dem-stadtparlament-ist-neu-isenburg-geschrumpft]]></link>
							<pubDate>Do., 04 Sep. 2025 17:18:55 +0200</pubDate>
							<dc:creator>Thorsten Klees</dc:creator>
							<dc:identifier>2686</dc:identifier>
							<dc:modified>2025-09-06 17:11:15</dc:modified>
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							<description><![CDATA[Um Investitionen im Sportbereich ging es auf der letzten Sitzung des Stadtparlaments. Generell lässt sich sagen: Neu-Isenburg hat für seine Sportler viel zu bieten. So gibt es neben den zahlreichen Sporthallen und Rasenfeldern auch fünf moderne Fußball-Kunstrasenplätze, davon allein zwei im Sportpark. Besonders bemerkenswert: Die Isenburger Vereine können die Hallen- und Sportplätze kostenfrei nutzen. Dafür]]></description><content:encoded><![CDATA[<p style="font-weight: 400;">Um Investitionen im Sportbereich ging es auf der letzten Sitzung des Stadtparlaments. Generell lässt sich sagen: Neu-Isenburg hat für seine Sportler viel zu bieten. So gibt es neben den zahlreichen Sporthallen und Rasenfeldern auch fünf moderne Fußball-Kunstrasenplätze, davon allein zwei im Sportpark. Besonders bemerkenswert: Die Isenburger Vereine können die Hallen- und Sportplätze kostenfrei nutzen. Dafür werden sie von vielen Vereinen aus dem Umland beneidet.</p>
<p style="font-weight: 400;">Zuletzt wurde der <strong>Kunstrasenplatz in Gravenbruch</strong> saniert. Als nächstes stand eigentlich der Neubau der in die Jahre gekommenen Umkleiden in Gravenbruch auf der Agenda. Weil nun allerdings einer der Kunstrasenplätze im Sportpark aufgrund der starken Beanspruchung dringend saniert werden muss, da sonst sogar eine Schließung des Platzes droht, schlug Sportdezernent<strong> Christian Beck</strong> den Stadtverordneten vor, die Sanierung des Kunstrasenplatzes vorzuziehen und dafür den Neubau der Umkleiden in Gravenbruch nach hinten zu schieben. Für diesen Vorschlag gab es im Parlament breite Zustimmung. Der kultur- und sportpolitische Sprecher der CDU-Fraktion<strong> Joachim Großpersky </strong>mahnte jedoch, dass man die stolzen Kosten von 1,2 Millionen Euro für ein neues Umkleidegebäude noch einmal überprüfen sollte.</p>
<p style="font-weight: 400;">Der SPD-Fraktionsvorsitzende<strong> Markus Munari</strong> erwiderte daraufhin lapidar: „Es wird halt so viel kosten, wie es kostet“. Das ist angesichts der leeren Kassen schon eine erstaunliche Aussage. Spricht man mit den Fußballern, dann hört man, dass ihnen funktionierende Duschen wichtig seien. Ein millionenschwerer Neubau wird hingegen nicht von jedem als zwingend notwendig erachtet.</p>
<p style="font-weight: 400;">Keinen Beitrag zur Haushaltssanierung hätte der Antrag der AfD-Fraktion geleistet, auf der Frankfurter Straße einen festen<strong> Blitzer</strong> zu installieren, um die Einhaltung von Tempo 30 zu kontrollieren. Ein neuer Blitzer würde laut <strong>Kämmerer Stefan Schmitt</strong> 100.000 Euro kosten. Die gewünschte Wirkung einer nachhaltigen Temporeduzierung würde ein solcher Blitzer erfahrungsgemäß nicht erzielen, da viele Autofahrer vor so einem Gerät abbremsen und kurz danach wieder aufs Gaspedal treten würden. Sinnvoller sei es, die Geschwindigkeit weiterhin regelmäßig mit mobilen Messgeräten an wechselnden Standorten zu kontrollieren. So wurde der Blitzer-Antrag im Stadtparlament dann auch mit Mehrheit abgelehnt.</p>
<p style="font-weight: 400;">Bürgermeister<strong> Gene Hagelstein</strong> legte in der Vergangenheit stets großen Wert darauf, dass er Bürgermeister einer <strong>40.000-Einwohner-Stadt</strong> sei. Die letzte Volkszählung (Zensus) dürfte ihm seine Laune allerdings gründlich verdorben haben. Laut Zensus hat Neu-Isenburg nämlich rund 2.000 Einwohner weniger als vom Einwohnermeldeamt angegeben und rutscht damit unter die Marke von 40.000 Einwohnern.</p>
<p style="font-weight: 400;">Neben der verschlechterten Gemütslage des Bürgermeisters hat das allerdings auch handfeste Nachteile für die Stadt. Die CDU-Fraktionsvorsitzende<strong> Bettina Blüchardt</strong> wies in ihrer Rede darauf hin, dass durch die geringere Einwohnerzahl auch die Zuschüsse und Mittelzuweisungen für soziale Aufgaben geringer ausfallen würden. Um das zu verhindern forderten die Fraktionen von CDU, Grünen und Freier Wählergemeinschaft in einem gemeinsamen Antrag, dass die Stadt Klage einreichen solle. In Hessen haben das bereits 15 Städte getan, unter anderem die Stadt Langen. 40 weitere Städte haben Widerspruch gegen die Zensus-Zahlen eingelegt. Die Stadtverordneten beschlossen daher einstimmig, über die geeigneten juristische Schritte im Haupt- und Finanzausschuss zu beraten.</p>
<p style="font-weight: 400;">Angesichts der vielen Spielplätze und der guten Kinderbetreuungsangebote vor Ort kann ich mir jedoch gut vorstellen, dass die Isenburger es auch aus eigener Kraft schaffen werden, die Einwohnerzahl wieder über die Marke von 40.000 zu hieven.</p>
<p style="font-weight: 400;"><em>Thorsten Klees ist CDU-Stadtverordneter und schreibt hier über seine subjektiven Eindrücke von der Sitzung der Neu-Isenburger Stadtverordnetenversammlung</em></p>]]></content:encoded><enclosure url="https://cdufraktionni.de/wp-content/uploads/2024/11/IMG_0005-150x150.jpeg"/><media:content url="https://cdufraktionni.de/wp-content/uploads/2024/11/IMG_0005-150x150.jpeg" height="150" width="150" type="image/jpeg"/>		
					</item>
					<item>
							<title><![CDATA[Spitzen aus dem Stadtparlament:      Sex-Steuer und Trittbrettfahrer]]></title>
							<link><![CDATA[https://cdufraktionni.de/spitzen-aus-dem-stadtparlament-sex-steuer-und-trittbrettfahrer]]></link>
							<pubDate>Fr., 04 Juli 2025 12:57:19 +0200</pubDate>
							<dc:creator>Thorsten Klees</dc:creator>
							<dc:identifier>2662</dc:identifier>
							<dc:modified>2025-07-05 22:16:29</dc:modified>
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							<description><![CDATA[Thorsten Klees ist CDU-Stadtverordneter und schreibt über seine subjektiven Eindrücke von der Sitzung der Neu-Isenburger Stadtverordnetenversammlung Hohe Temperaturen herrschten bei der letzten Sitzung des Stadtparlaments vor der Sommerpause. Möglicherweise wurde deshalb nicht jedes Wort auf Anhieb richtig verstanden. Jedenfalls staunten viele Stadtverordnete nicht schlecht, als Thilo Seipel (FDP) am Rednerpult plötzlich von einer Sex-Steuer berichtete.]]></description><content:encoded><![CDATA[<p class="s6"><em><span class="s5">Thorsten Klees ist CDU-Stadtverordneter</span><span class="s5"> und schreibt </span><span class="s5">über seine subjektiven Eindrücke von der Sitzung de</span><span class="s5">r</span> <span class="s5">Neu-Isenburger </span><span class="s5">Stadtverordnetenversammlung</span></em></p>
<p class="s4"><span class="s7">Hohe Temperaturen herrschten bei der letzten Sitzung des Stadtparlaments vor der Sommerpause. Möglicherweise</span><span class="s7"> wurde deshalb nicht jedes </span><span class="s7">Wort </span><span class="s7">auf Anhieb richtig verstanden. </span><span class="s7">Jedenfalls </span><span class="s7">staunten</span><span class="s7"> viele Stadtverordnete </span><span class="s7">nicht schlecht</span><span class="s7">, als Thilo Seipel (FDP) am Rednerpult plötzlich von einer </span><em><span class="s5">Sex-Steuer </span></em><span class="s7">berichtete. </span><span class="s7">Doch b</span><span class="s7">evor </span><span class="s7">die ersten Gesichter erröteten</span><span class="s7">, wurde klar</span><span class="s7">: Er sprach nur etwas undeutlich von der</span> <em><span class="s5">Sekt-Steuer</span></em><span class="s7">. </span></p>
<p class="s4"><span class="s7">Sie wurde vor über 100 Jahren zur Finanzierung der kaiserlichen Kriegsflotte eingeführt und existiert immer noch, auch wenn ihr ursprüngliche</span><span class="s7">r</span><span class="s7"> Finanzierungszweck entfallen ist.</span> <span class="s7">Seipel nutzte dieses historische Beispiel, um seine Skepsis gegenüber der Einführung einer Übernachtungssteuer zu untermauern. Diese neue Steuer, die das Stadtparlament beschlossen hat, soll jährlich rund 500.000 Euro in die Stadtkasse spülen und damit zur Haushaltskonsolidierung beitragen. Der Clou: Zahlen müssen sie nicht die Isenburger, sondern die zahlreichen Hotelgäste, die meist beruflich in die Stadt kommen.</span></p>
<p class="s4"><span class="s7">Der Steuersatz von 3% sei zudem sehr moderat, meinte </span><span class="s7">der</span><span class="s7"> SPD-</span><span class="s7">Fraktionsvorsitzende Markus Munari.</span><span class="s7"> Schließlich w</span><span class="s7">ü</span><span class="s7">rde die Steuer nur auf die reinen Übernachtungskosten </span><span class="s7">erhoben</span><span class="s7"> und nicht etwa auf die Umsätze in der Minibar. Damit hätte man bei den </span><span class="s7">E</span><span class="s7">innahmen sicher noch ein paar </span><span class="s7">zusätzliche </span><span class="s7">Schnäpse drauflegen können.</span></p>
<p class="s3"><strong><span class="s2">Hugenottenhalle wieder für Parteien geöffnet. </span></strong><span class="s7">Mit großer Mehrheit </span><span class="s7">beschlossen die Stadtverordneten</span><span class="s7"> eine Änderung der Benutzungsordnung für die Hugenottenhalle. </span><span class="s7">Zur Vorgeschichte: </span><span class="s7">Im Februar fand eine zentrale Wahlkampfveranstaltung der AfD in der Halle statt, die neben tausend AfD-Anhängern</span><span class="s7"> auch</span><span class="s7"> zehntausend Gegendemonstranten anzog. </span><span class="s7">Wenige Tage später ordnete </span><span class="s7">Bürgermeister Hagelstein </span><span class="s7">per Verfügung an, </span><span class="s7">die Hugenottenhalle </span><span class="s7">übergangsweise </span><span class="s7">für Parteien zu sperren.</span><span class="s7"> Die CDU und andere Parteien kritisiert</span><span class="s7">en das damals als Schnellschuss</span><span class="s7">. Mit der</span> <span class="s7">beschlossenen Änderung der Benutz</span><span class="s7">ungsor</span><span class="s7">dnung dürfen die Parteien die Halle </span><span class="s7">nun </span><span class="s7">wieder nutzen, jedoch nicht </span><span class="s7">mehr </span><span class="s7">für überregionale Wahlkampfveranstaltungen. Diese Einschränkung macht durchaus Sinn, da weder die Halle noch die </span><span class="s7">umliegende </span><span class="s7">Infrastruktur für </span><span class="s7">politische</span><span class="s7"> Großveranstaltungen geeignet </span><span class="s7">sind</span><span class="s7">, die tausende Gäste und Gegendemonstranten in die Stadt locken. Für eine Stadt wie Frankfurt sind solche Veranstaltungen locker zu </span><span class="s7">stemmen</span><span class="s7">. </span><span class="s7">Neu-Isenburg befand sich im Februar </span><span class="s7">jedoch</span> <span class="s7">in einem</span><span class="s7"> Ausnahmezustand</span><span class="s7">, </span><span class="s7">den wir nicht wiederholen</span><span class="s7"> wollen.</span></p>
<p class="s4"><strong><span class="s2">Eine schöne Idee wird umgesetzt:</span></strong><span class="s7"> Im Alten Ort sollen unterhalb der Straßenschilder historische Schilder mit den Straßennamen aus der hugenottischen Gründerzeit angebracht werden. Ein erster Entwurf der Auftragsfirma enthielt allerdings noch einige Schreibfehler, worauf die Y!-Fraktion richtigerweise hingewiesen hatte. Auch sei die gewählte Schriftart historisch </span><span class="s7">nicht</span> <span class="s7">korrekt. So weit so gut. Der Vorschlag der Y!-Sprecherin Kati Conrad im Kulturausschuss, man </span><span class="s7">solle eher am Material sparen</span> <span class="s7">und </span><span class="s7">statt emailliert</span><span class="s7">e</span><span class="s7">m</span><span class="s7"> Metall </span><span class="s7">lieber</span> <span class="s7">Plastikschilder verwenden, rief den kulturpolitischen Sprecher der CDU-Fraktion Joachim Großpersky auf den Plan. Er wusste im Parlament zu berichten, dass im Jahr 1913 der Chemiker Fritz Klatte (wer kennt ihn nicht?) ein Patent für die Herstellung von PVC erhielt, </span><span class="s7">also lange nach der hugenottischen Gründerzeit</span><span class="s7">. Es ist </span><span class="s7">somit </span><span class="s7">historisch</span> <span class="s7">völlig </span><span class="s7">ausgeschlossen, dass die alten Hugenotten damals Straßenschilder aus Plastik auf</span><span class="s7">gehängt haben könnten</span><span class="s7">. </span></p>
<p class="s4"><span class="s7">Fazit:</span><span class="s7"> Die Beschriftungen werden zunächst vom Stadtarchiv sowie dem rührigen Geschichtsverein Pour l‘Yseboursch überprüft und danach dem Kulturausschuss nochmals präsentiert. Danach werden die Schilder in historisch anmutendem Material und historischer Schriftart im Alten Ort angebracht.</span></p>
<p class="s4"><span class="s7">C'est la vie – </span><span class="s7">oder wie der Iseborjer sagt: </span><span class="s7">So isses halt</span><span class="s7">!</span></p>
<p class="s4"><span class="s7">Auf ein andere</span><span class="s7">s</span><span class="s7"> Schild konnten sich die Stadtverordneten schneller einigen. </span><span class="s7">Es geht um das Verkehrs-Zusatzzeichen „<strong>nur für Personenkraftwagen</strong></span><span class="s7">“, das bereits vereinzelt in Neu-Isenburg genutzt wird. </span></p>


[caption id="attachment_2649" align="alignnone" width="212"]<img class="size-medium wp-image-2649" src="https://cdufraktionni.de/wp-content/uploads/2025/05/Foto-nur-Pkw-212x300.jpeg" alt="Zusatzschild: nur für Pkw" width="212" height="300" /> nur für Personenkraftwagen[/caption]
<p class="s4"><span class="s7">Hintergrund ist der zunehmende Parkdruck in einigen Wohngebieten, weil Transporter, Lieferwagen oder große Dienstfahrzeuge über Tage hinweg die Parkflächen blockieren. „Hier braucht es mehr Rücksichtnahme und eine klare Priorität für die Menschen, die dort wohnen“, so CDU-Redner Dominik Jurkovic. Er konnte das Parlament überzeugen: Der Antrag zur Prüfung, in welchen Wohngebieten das Zusatzzeichen aufgestellt werden könnte, wurde einstimmig angenommen.  </span></p>
<p class="s4"><span class="s7">Wenig Begeisterung löste hingegen der </span><span class="s7">SPD-</span><span class="s7">Antrag aus, in Neu-</span><span class="s7">I</span><span class="s7">senburg sogenannte <strong>Ampeltrittbretter </strong></span><span class="s7">zu installieren. Die ästhetisch nicht sonderlich ansprechenden Metallrahmen sollen den Radfahrern helfen, stabil an roten Ampeln zu stehen, ohne </span><span class="s7">a</span><span class="s7">bsteigen zu müssen. Fahrrad-Profi Günther Marx von den Grünen konnte das nicht überzeugen. Wer ohne Haltehilfe ins Schwanken komme, solle lieber ganz aufs Fahrradfahren verzichten. Er zitierte sogar </span><span class="s7">das</span> <span class="s7">frühere </span><span class="s7">SPD-</span><span class="s7">Urgestein</span><span class="s7"> Kar Vey</span><span class="s7">, der solche Ideen als</span><span class="s7"> „Ferz mit Krigge“ (hochdeutsch: blanker Unsinn)</span> <span class="s7">bezeichnet</span><span class="s7"> hätte</span><span class="s7">. Vey hatt</span><span class="s7">e</span><span class="s7"> vor vielen Jahren die SPD </span><span class="s7">verlassen, weil sie seiner Meinung nach zu vielen Spinnereien nachhing und hatte daraufhin die </span><span class="s7">Freie Wähler</span><span class="s7">g</span><span class="s7">em</span><span class="s7">e</span><span class="s7">inschaft in Isenburg gegründet.</span></p>


[caption id="attachment_2664" align="alignnone" width="300"]<img class="wp-image-2664 size-medium" src="https://cdufraktionni.de/wp-content/uploads/2025/07/IMG_0021-300x200.jpeg" alt="" width="300" height="200" /> Ampeltrittbrett[/caption]
<p class="s4"><span class="s7">Der SPD-Antrag wurde dann auch mit großer Mehrheit abgelehnt. So hatten viele Stadtverordnete am Ende der Sitzung </span><span class="s7">zumindest </span><span class="s7">das gute Gefühl, </span><span class="s7">ganz im Sinne vom alten Vey, die „Ferz mit Krigge“ </span><span class="s7">verhindert zu haben. </span></p>
<p class="s4"><span class="s7">Ich wünsche allen Stadtverordneten eine schöne</span><span class="s7">, nicht zu heiße, </span><span class="s7">Sommerpause und hoffe danach auf viele </span><span class="s7">neue </span><em><span class="s5">coole</span></em><span class="s7"> Ideen, über die</span><span class="s7"> wir</span><span class="s7"> in den nächsten Sitzungen des Stadtparlaments diskutier</span><span class="s7">en können</span><span class="s7">.</span></p>
<p class="s4"><span class="s7"> </span></p>]]></content:encoded><enclosure url="https://cdufraktionni.de/wp-content/uploads/2024/11/IMG_0005-150x150.jpeg"/><media:content url="https://cdufraktionni.de/wp-content/uploads/2024/11/IMG_0005-150x150.jpeg" height="150" width="150" type="image/jpeg"/>		
					</item>
					<item>
							<title><![CDATA[Mehr Rücksicht im Straßenraum &#8211; Parkplätze in Wohngebieten stärker für Anwohner schützen]]></title>
							<link><![CDATA[https://cdufraktionni.de/mehr-ruecksicht-im-strassenraum-parkplaetze-in-wohngebieten-staerker-fuer-anwohner-schuetzen]]></link>
							<pubDate>Do., 08 Mai 2025 10:33:29 +0200</pubDate>
							<dc:creator>Dominik Jurkovic</dc:creator>
							<dc:identifier>2648</dc:identifier>
							<dc:modified>2025-05-08 11:14:05</dc:modified>
							<dc:created unix="1746700409">2025-05-08 10:33:29</dc:created>
							<guid isPermaLink="true"><![CDATA[https://cdufraktionni.de/mehr-ruecksicht-im-strassenraum-parkplaetze-in-wohngebieten-staerker-fuer-anwohner-schuetzen]]></guid><category>1</category>
							<description><![CDATA[Gewerbefahrzeuge blockieren zunehmend den öffentlichen Parkraum Die CDU Neu-Isenburg spricht sich für eine stärkere Fokussierung auf die Bedürfnisse der Anwohnerschaft bei der Nutzung öffentlicher Parkflächen in Wohngebieten aus. Hintergrund sind mehrere Rückmeldungen auf dem Frühlingsdialog-Infostand Anfang Mai, bei dem immer wieder die zunehmende Belastung durch abgestellte gewerbliche Fahrzeuge zur Sprache kam. Viele Bürgerinnen und Bürger]]></description><content:encoded><![CDATA[<em><span class="s3">Gewerbefahrzeuge blockieren zunehmend den öffentlichen Parkraum</span></em>

Die CDU Neu-Isenburg spricht sich für eine stärkere Fokussierung auf die Bedürfnisse der Anwohnerschaft bei der Nutzung öffentlicher Parkflächen in Wohngebieten aus. Hintergrund sind mehrere Rückmeldungen auf dem Frühlingsdialog-Infostand Anfang Mai, bei dem immer wieder die zunehmende Belastung durch abgestellte gewerbliche Fahrzeuge zur Sprache kam.
Viele Bürgerinnen und Bürger berichteten uns, dass sie nach Feierabend kaum noch einen Parkplatz in ihrem eigenen Wohnviertel finden – weil Transporter, Lieferwagen oder große Dienstfahrzeuge über Tage hinweg die Straßen blockieren. Hier braucht es mehr Rücksichtnahme und eine klare Priorität für die Menschen, die dort wohnen.

Die CDU setzt sich dafür ein, den vorhandenen Parkraum in Wohnquartieren gezielt für den privaten Pkw-Verkehr der Anwohnerinnen und Anwohner zu sichern. Ein Instrument dafür ist das Verkehrs-Zusatzzeichen <span class="s2">1048-10 „nur Personenkraftwagen“</span>, das bereits vereinzelt in Neu-Isenburg genutzt wird. Es begrenzt die Nutzung bestimmter Parkflächen ausdrücklich auf reguläre Personenkraftwagen und schließt größere gewerblich genutzte Fahrzeuge aus.

Das ist kein Angriff auf Handwerk, Dienstleistung oder Mobilität – es ist eine Frage der Fairness. Wer in einem Wohngebiet lebt, sollte auch die Chance auf einen Parkplatz haben, ohne gegen Fahrzeuge konkurrieren zu müssen, die dort nicht hingehören.

Gerade in verdichteten Stadtteilen könne der gezielte Einsatz solcher Maßnahmen spürbare Entlastung bringen. Wir sehendarin einen Beitrag zu mehr Lebensqualität im Wohnumfeld – durch klarere Regeln, gerechtere Verteilung und mehr Rücksicht im Straßenraum.

Wer täglich mit dem Auto zur Arbeit pendelt oder die Kinder zur Schule bringt, kennt das Problem. Der öffentliche Raum in Wohngebieten darf nicht zum kostenlosen Dauerparkplatz für gewerbliche Fahrzeuge werden.

Die CDU wird das Thema innerhalb ihrer Fraktion besprechen und darüber beraten, welche pragmatischen Lösungen in Frage kommen, die sowohl rechtlich umsetzbar als auch im Alltag wirksam sind.

[caption id="attachment_1357" align="alignnone" width="200"]<img class="size-medium wp-image-1357" src="https://cdufraktionni.de/wp-content/uploads/2022/02/2CAE2682-7EC5-4FEF-BA4E-B8E0A6DD5A74-200x300.jpeg" alt="" width="200" height="300" /> Dominik Jurkovic[/caption]]]></content:encoded><enclosure url="https://cdufraktionni.de/wp-content/uploads/2025/05/Foto-nur-Pkw-150x150.jpeg"/><media:content url="https://cdufraktionni.de/wp-content/uploads/2025/05/Foto-nur-Pkw-150x150.jpeg" height="150" width="150" type="image/jpeg"/>		
					</item>
					<item>
							<title><![CDATA[Spitzen aus dem Stadtparlament &#8211; Demokraten raus aus der Huha?]]></title>
							<link><![CDATA[https://cdufraktionni.de/spitzen-aus-dem-stadtparlament-demokraten-raus-aus-der-huha]]></link>
							<pubDate>Do., 06 Feb. 2025 17:13:26 +0100</pubDate>
							<dc:creator>Thorsten Klees</dc:creator>
							<dc:identifier>2640</dc:identifier>
							<dc:modified>2025-02-06 21:09:20</dc:modified>
							<dc:created unix="1738862006">2025-02-06 17:13:26</dc:created>
							<guid isPermaLink="true"><![CDATA[https://cdufraktionni.de/spitzen-aus-dem-stadtparlament-demokraten-raus-aus-der-huha]]></guid><category>47</category>
							<description><![CDATA[Die Sitzung des Stadtparlaments begann mit einer Überraschung. Als die Stadtverordnetenvorsteherin Christine Wagner den Tagesordnungspunkt „Bericht des Magistrats“ aufrief, bat Bürgermeister Hagelstein um das Wort. Er bedankte sich zunächst bei den Einsatzkräften der Polizei, der Feuerwehr und der Rettungsdienste am letzten Samstag. Sie hatten dafür gesorgt, dass es bei den Gegendemonstrationen zu einer Veranstaltung der]]></description><content:encoded><![CDATA[Die Sitzung des Stadtparlaments begann mit einer Überraschung. Als die Stadtverordnetenvorsteherin Christine Wagner den Tagesordnungspunkt „Bericht des Magistrats“ aufrief, bat Bürgermeister Hagelstein um das Wort. Er bedankte sich zunächst bei den Einsatzkräften der Polizei, der Feuerwehr und der Rettungsdienste am letzten Samstag. Sie hatten dafür gesorgt, dass es bei den Gegendemonstrationen zu einer Veranstaltung der AfD in der Hugenottenhalle weitestgehend friedlich geblieben ist. Bei über 9.000 Demonstrierenden, von denen rund 200 gewaltbereit waren, keine Selbstverständlichkeit.

Dann folgte die Überraschung: Per Verfügung (in den USA würde man es „Dekret“ nennen) hat der Bürgermeister angeordnet, dass ab sofort keine politischen Parteien die Hugenottenhalle nutzen dürfen. Diese Verfügung solle gelten, bis die Vergabeordnung der Hugenottenhalle überarbeitet worden ist.

Angesichts des Ausnahmezustands, den die Stadt während der AfD-Veranstaltung erlebt hatte, könnte man für diese Entscheidung Verständnis haben. Als Kommunalpolitiker halte ich diese Entscheidung jedoch für einen unnötigen Schnellschuss. Abgesehen davon, dass in den nächsten Wochen mit keinen weiteren Großveranstaltungen zu rechnen gewesen wäre: Jetzt allen demokratischen Parteien zu verbieten, die Hugenottenhalle nutzen zu dürfen, ist das völlig falsche Signal. Gerade in diesen Zeiten müssen die demokratischen Parteien der Mitte Präsenz zeigen. Und das soll ausgerechnet in der Hugenottenhalle nicht mehr möglich sein? Damit hat der Bürgermeister dem öffentlichen Diskurs einen Bärendienst erwiesen. Wir brauchen den Austausch von Meinungen und Informationen in der Öffentlichkeit, und das auf jeden Fall auch weiterhin der Hugenottenhalle.

Die Parlamentarier sollten sich die Neufassung der Vergabeordnung der Hugenottenhalle genau ansehen. Möglicherweise ist es juristisch möglich, politische Großveranstaltungen (z.B. ab 1.000 Personen) zu untersagen oder mit unattraktiven Auflagen zu versehen. Hier könnte es eine Lösungsmöglichkeit geben. Aber allen demokratischen Parteien quasi ein Hausverbot zu erteilen, das geht nun wirklich nicht.

Es bleibt zu hoffen, dass sich nach der Bundestagswahl die Gemüter wieder beruhigen und man parteiübergreifend eine einvernehmliche Lösung finden wird. Im  Neu-Isenburger Stadtparlament gelingt das in der Regel ganz gut. Ob das den Abgeordneten in Berlin nach der Wahl ebenfalls gelingen wird, das haben auch wir Wählerinnen und Wähler in der Hand.

&nbsp;

<em>Thorsten Klees ist CDU-Stadtverordneter und schreibt hier über seine subjektiven Eindrücke von der Sitzung der Neu-Isenburger Stadtverordnetenversammlung</em>]]></content:encoded><enclosure url="https://cdufraktionni.de/wp-content/uploads/2024/11/IMG_0005-150x150.jpeg"/><media:content url="https://cdufraktionni.de/wp-content/uploads/2024/11/IMG_0005-150x150.jpeg" height="150" width="150" type="image/jpeg"/>		
					</item>
					<item>
							<title><![CDATA[Neues Autokennzeichen für Neu-Isenburg?]]></title>
							<link><![CDATA[https://cdufraktionni.de/neues-autokennzeichen-fuer-neu-isenburg-2]]></link>
							<pubDate>Di., 17 Dez. 2024 11:02:23 +0100</pubDate>
							<dc:creator>Thorsten Klees</dc:creator>
							<dc:identifier>2590</dc:identifier>
							<dc:modified>2024-12-17 11:02:23</dc:modified>
							<dc:created unix="1734433343">2024-12-17 11:02:23</dc:created>
							<guid isPermaLink="true"><![CDATA[https://cdufraktionni.de/neues-autokennzeichen-fuer-neu-isenburg-2]]></guid><category>1</category>
							<description><![CDATA[Um es gleich vorweg zu nehmen: Es gibt zur Zeit wichtigere Themen in Neu-Isenburg als die Beschriftung der Autokennzeichen. Nichtsdestotrotz hört man gelegentlich die Klage von Isenburgerinnen und Isenburgern, dass sie im Straßenverkehr fälschlicherweise als Offenbacher wahrgenommen würden. Dabei hat Neu-Isenburg mit der Stadt Offenbach nichts zu tun. Selbst der Landkreis Offenbach hat seit dem]]></description><content:encoded><![CDATA[<p class="s3"><span class="s4">Um es gleich vorweg zu nehmen: Es gibt zur Zeit wichtigere Themen in Neu-Isenburg als die Beschriftung der Autokennzeichen. Nichtsdestotrotz hört man </span><span class="s4">gelegentlich</span><span class="s4"> die Klage von</span> <span class="s4">Isenburgerinnen</span><span class="s4"> und </span><span class="s4">Isenburger</span><span class="s4">n</span><span class="s4">, dass sie im Straßenverkehr fälschlicherweise als Offenbacher wahrgenommen w</span><span class="s4">ü</span><span class="s4">rden. Dabei hat Neu-Isenburg mit der Stadt Offenbach nichts zu tun. </span><span class="s4">Selbst der Landkreis Offenbach hat s</span><span class="s4">eit dem </span><span class="s4">Umzug der Kreisverwaltung von Offenbach nach Dietzenbach im Jahr 2002 keinen Bezug mehr zu seiner namensgebenden Stadt. Eine Umbenennung in</span><span class="s4"> “</span><span class="s4">Kreis Dietzenbach“ wurde allerdings nie angestrebt. Es </span><span class="s4">hätte</span><span class="s4"> aus Isenburger Sicht auch kein</span><span class="s4">en</span><span class="s4"> wirkliche</span><span class="s4">n</span><span class="s4"> Image</span><span class="s4">-G</span><span class="s4">ewinn </span><span class="s4">zur Folge gehabt</span><span class="s4">.</span></p>
<p class="s3"><span class="s4">Humoristische Vorschläge für ein</span><span class="s4"> neues</span><span class="s4"> Kreis</span><span class="s4">-Kennzeichen</span><span class="s4">, wie etwa “<strong>DDR</strong>“ (Dreieich-Dietzenbach-Rodgau) oder “<strong>ZDF</strong>“ (Zwischen Darmstadt und Frankfurt) gibt es zur Genüge. Nun </span><span class="s4">gibt es</span><span class="s4"> allerdings auch eine </span><span class="s4">ernsthafte </span><span class="s4">neue Möglichkeit: </span><span class="s4">Prof. Ralf Bochert von der Hochschule Heilbronn sieht in der Bevölkerung „einen großen Wunsch nach mehr lokaler Verortung über die Ortskennung auf den Nummernschildern“</span><span class="s4">. Nach seiner Einschätzung kommen rund 320 </span><span class="s4">mittelgroße </span><span class="s4">Städte in Deutschland </span><span class="s4">für eigene Nummernschilder </span><span class="s4">in Betracht, darunter auch Neu-Isenburg. </span><span class="s4">Als neues Kennzeichen </span><span class="s4">wird für uns</span><span class="s4"> „<strong>NIS</strong>“ </span><span class="s4">vorgeschlagen (Hinweis: das in einer früheren Version genannte Kennzeichen „NIB“ existiert leider schon in Niebüll, ebenfalls wie “NI“ in</span><span class="s4"> Nienburg). </span><span class="s4">Jeder </span><span class="s4">Isenburger </span><span class="s4">Autofahrer </span><span class="s4">solle sich</span><span class="s4"> dann entscheiden</span><span class="s4"> können</span><span class="s4">, ob </span><span class="s4">er oder sie </span><span class="s4">weiterhin </span><span class="s4">mit einem OF-Kennzeichen fahren oder aber zum lokalen NIS wechseln möchte. </span></p>
<p class="s3"><span class="s4">Um neue Städtekennzeichen zu ermöglichen, </span><span class="s4">sei lediglich eine Änderung der Fahrzeugzulassungsverordnung nötig.</span><span class="s4"> </span><span class="s4">Diese Änderung müsste durch ein Bundesland beim Bund beantragt werden. Das Interesse vieler Kommunen sei </span><span class="s4">laut der Untersuchung </span><span class="s4">groß. So sehen </span><span class="s4">viele </span><span class="s4">Bürgermeister ein eigenes Kennzeichen als kostenloses Stadtmarketing und erhoffen sich eine Förderung der Identifikation der Bürger mit ihrer Stadt.</span> <span class="s4">Relevante Mehrkosten sollen durch die neuen Nummernschilder </span><span class="s4">laut Prof. Borchert </span><span class="s4">nicht entstehen.</span><span class="s4"> Mehrere Kennze</span><span class="s4">i</span><span class="s4">chen innerhalb eines Landkreises seie</span><span class="s4">n</span><span class="s4"> für die Landratsämter vollständig kostenfrei zu finanzieren. </span></p>
<p class="s3"><span class="s4">Die CDU-Fraktion </span><span class="s4">stellte</span><span class="s4"> daher </span><span class="s4">eine</span><span class="s4"> Anfrage an den Magistrat, inwieweit ein eigenes Kennzeichen für Neu-Isenburg</span><span class="s4"> darstellbar sei. </span><span class="s4">D</span><span class="s4">e</span><span class="s4">r</span><span class="s4"> Magistrats </span><span class="s4">hat nun richtigerweise geantwortet, dass </span><span class="s4">ein Antrag für eigene Kennzeichen von den Städten und Kreisen an das Land gestellt werden</span><span class="s4"> müsse. Na, d</span><span class="s4">ann schauen wir mal, ob Neu-Isenburg einen solchen Antrag stell</span><span class="s4">en wird</span><span class="s4">. Die CDU-Fraktion wird bei dem Thema auf jeden Fall </span><span class="s4">dranbleiben. </span></p>
<p class="s3">[Thorsten Klees]</p>]]></content:encoded><enclosure url="https://cdufraktionni.de/wp-content/uploads/2024/12/Bild-Autokennzeichen-NIS-bearb-150x150.png"/><media:content url="https://cdufraktionni.de/wp-content/uploads/2024/12/Bild-Autokennzeichen-NIS-bearb-150x150.png" height="150" width="150" type="image/png"/>		
					</item>
					<item>
							<title><![CDATA[Spitzen aus dem Stadtparlament]]></title>
							<link><![CDATA[https://cdufraktionni.de/spitzen-aus-dem-stadtparlament]]></link>
							<pubDate>Do., 07 Nov. 2024 18:45:27 +0100</pubDate>
							<dc:creator>Thorsten Klees</dc:creator>
							<dc:identifier>2497</dc:identifier>
							<dc:modified>2024-11-21 07:58:58</dc:modified>
							<dc:created unix="1731005127">2024-11-07 18:45:27</dc:created>
							<guid isPermaLink="true"><![CDATA[https://cdufraktionni.de/spitzen-aus-dem-stadtparlament]]></guid><category>47</category>
							<description><![CDATA[Thorsten Klees ist CDU-Stadtverordneter und schreibt hier ganz subjektiv über seine Eindrücke von der Neu-Isenburger Stadtverordnetenversammlung Hohen Besuch im wahrsten Sinne des Wortes konnte die Stadtverordnetenvorsteherin Christine Wagner bei der letzten Sitzung des Stadtparlaments begrüßen: Der ehemalige Bürgermeister Herbert Hunkel und der frühere Sport- und Kulturdezernent Theo Wershoven nahmen auf den oberen Besucherrängen Platz und]]></description><content:encoded><![CDATA[<h4><em>Thorsten Klees ist CDU-Stadtverordneter und schreibt hier ganz subjektiv über seine Eindrücke von der Neu-Isenburger Stadtverordnetenversammlung</em></h4>
<p class="s3"><span class="s5">Hohen Besuch im wahrsten Sinne des Wortes konnte die Stadtverordnetenvorsteherin <strong>Christine Wagner</strong> bei der </span><span class="s5">letzten </span><span class="s5">Sitzung des Stadtparlaments begrüßen: Der ehemalige Bürge</span><span class="s5">r</span><span class="s5">meister </span><strong><span class="s2">Herbert Hunkel</span></strong><span class="s5"> und der frühere Sport- und Kulturdezernent </span><strong><span class="s2">Theo Wershoven</span></strong><span class="s5"> nahmen auf den oberen Besucherrängen Platz und verfolgten die Sitzung. Ob ihnen alles gefiel, was sie </span><span class="s5">unten </span><span class="s5">sahen, ließen sie sich nicht anmerken.</span></p>
<p class="s3"><span class="s5">Eine eher undankbare Aufgabe kam zu Beginn </span><span class="s5">der Sitzung </span><span class="s5">dem </span><span class="s5">Ersten Stadtrat und K</span><span class="s5">ämmerer </span><strong><span class="s2">Stefan Schmitt</span></strong><span class="s5"> zu</span><span class="s5">.</span> <span class="s5">In einer</span><span class="s5"> Blut-Schweiß-und</span><span class="s5">-</span><span class="s5">Tränen</span><span class="s5">-</span><span class="s5">Rede </span><span class="s5">berichtete er </span><span class="s5">über die aktuelle Haushaltslage</span><span class="s5">.</span><span class="s5"> Landauf</span><span class="s5">,</span><span class="s5"> landab </span><span class="s5">be</span><span class="s5">klagen </span><span class="s5">sich </span><span class="s5">die </span><span class="s5">Kommunen über immer steigende Ausgaben, etwa </span><span class="s5">durch den vom Bund beschlossenen Rechtsanspruch auf einen</span> <span class="s5">Betreuungsp</span><span class="s5">latz in der Kita und </span><span class="s5">ab 2026 </span><span class="s5">auch </span><span class="s5">n</span><span class="s5">achmittags an Grundschulen. Wir setzte</span><span class="s5">n </span><span class="s5">so etwas</span><span class="s5"> in Neu-Isenburg </span><span class="s5">sehr g</span><span class="s5">erne um und </span><span class="s5">können auch</span><span class="s5"> ein vorbildliches Betreuungsangebot</span><span class="s5"> vorweisen</span><span class="s5">. Allerdings erhalten </span><span class="s5">die Kommunen </span><span class="s5">für die</span><span class="s5">se</span><span class="s5"> zusätzlichen Aufgaben keine zusätzlichen finanziellen Mittel. So </span><span class="s5">kommt es, dass auch</span><span class="s5"> eine finanziell </span><span class="s5">grundsätzlich </span><span class="s5">gut aufgestellte Stadt wi</span><span class="s5">e Neu-Isenburg an ihre Grenzen stöß</span><span class="s5">t. </span><span class="s5">Laut Stadtkämmerei </span><span class="s5">muss ein Minus von 17 Millionen Euro durch Auflösung von Rücklagen ausgeglichen werden.</span> <span class="s5">Als eine „Isenburger Besonderheit“ werden </span><span class="s5">dabei </span><span class="s5">von Steuerexperten die großen Schwankungen in der Gewerbesteuerentwicklung bezeichnet. </span><span class="s5">T</span><span class="s5">rotz</span><span class="s5"> des zuletzt deutlichen Rückgangs </span><span class="s5">w</span><span class="s5">ir</span><span class="s5">d</span><span class="s5"> unser Kämmerer</span> <span class="s5">für</span><span class="s5"> seine </span><span class="s5">Gewerbesteuer-einnahmen zwischen 80 und 90 Millionen Euro pro Jahr von </span><span class="s5">seinen</span> <span class="s5">Amtskollegen</span> <span class="s5">in der Region </span><span class="s5">immer noch </span><span class="s5">schwer </span><span class="s5">beneidet.</span></p>
<p class="s3"><span class="s5">Traditionell beendet Stefan Schmitt seine Haushaltspräsentationen mit einem Zitat. Wurde in besseren Zeiten oft ein Ausspruch von <strong>John F. Kennedy</strong> gewählt, </span><span class="s5">gab es diesmal nur ein Zitat von</span><span class="s5"><strong> Bill Clinton</strong> (naja)</span><span class="s5">. Da </span><span class="s5">Neu-Isenburg </span><span class="s5">laut externen Sachverständigen ab 2026 haushaltpolitische „Horrorjahre“ drohen, dürften die künftigen Haushaltspräsentationen </span><span class="s5">dann </span><span class="s5">wahrscheinlich mit <strong>Donald Trump</strong>-Zitaten enden. </span></p>
<p class="s3"><span class="s5">Viele </span><span class="s5">Redner</span><span class="s5"> bereichern</span><span class="s5"> ihre Vorträge oft mit Zitaten von großen Dichtern und Denkern, wie </span><strong><span class="s2">Goethe </span></strong><span class="s5">oder </span><strong><span class="s2">Schiller</span></strong><span class="s5">. Etwas einfacher machte es sich der CDU-Stadtverordnete <strong>Peter </strong></span><strong><span class="s2">Overmann</span></strong><span class="s5">: </span><span class="s5">Er zitierte sich einfach selbst! In der Debatte zur geplanten Regionaltangente West (RTW) wiederholte er einige Passagen seine</span><span class="s5">r</span><span class="s5"> Rede von März diese</span><span class="s5">s</span><span class="s5"> Jahres. Da</span><span class="s5">mals</span><span class="s5"> forderte er <strong>Bürgermeister </strong></span><span class="s5"><strong>Hagelstein</strong> auf, </span><a name="_GoBack"></a><span class="s5">endlich </span><span class="s5">belastbare Informationen über die Kosten und den Zeitplan für</span><span class="s5"> den</span><span class="s5"> RTW-Bau mitzuteilen. Beides steht immer noch aus. Fest steht allerdings, dass die</span><span class="s5"> A</span><span class="s5">nteile der Stadt an der RTW-Gesellschaft um 23 Millionen Euro verdoppelt werden sollen. Die neue Fraktion der selbsternannten „<strong>Ysenburger</strong>“ brachte daher den Ant</span><span class="s5">r</span><span class="s5">ag ein, die Stadt solle ihre Anteile verkaufen. Allerdings dürfte sich</span><span class="s5"> wohl kaum ein Liebhaber von RTW-A</span><span class="s5">n</span><span class="s5">t</span><span class="s5">eilen finden lassen, der bereit ist, über 20 Millionen </span><span class="s5">Euro dafür auszugeben. Es käme ohnehin nur der Kreis Offenbach in Frage, der jedoch selbst kein Geld hat.</span></p>
<p class="s3"><span class="s5">Eine</span><span class="s2"> Premiere</span><span class="s5"> gab es im Stadtparlament: Erstmals brachte das </span><strong><span class="s2">Jugendforum</span></strong><span class="s5"> zwei Anträge ein. Beide Anträge beschäftigten sich mit Verbesserungen für Fahrradfahrer. So schlagen die Jugendlichen vor, Fahrradreparaturstationen </span><span class="s5">in der Stadt </span><span class="s5">einzurichten, um Radfahrern bei alltäglichen Pannen Hilfe zu </span><span class="s5">anzu</span><span class="s5">bieten. In ihrem zweiten An</span><span class="s5">t</span><span class="s5">rag </span><span class="s5">fordern sie zusätzliche Fahrradabstellplätze</span><span class="s5"> rund um die Hugenottenhalle</span><span class="s5"> bei Großveranstaltungen. </span><span class="s5">Die Stadtverordneten haben sie </span><span class="s5">jedenfalls </span><span class="s5">mit ihren Anliegen übe</span><span class="s5">rzeugt:</span><span class="s5"> Beide Anträge wurden zur Prüfung einstimmig angenommen</span></p>
<p class="s3"><span class="s5">Etwas </span><strong><span class="s2">Unruhe</span></strong><span class="s5"> kam in den Reihen der </span><span class="s5">FDP-Fraktion</span><span class="s5"> auf, als die Breaking News von der Entlassung Christian Lindners auf den Handys aufpoppte. </span><span class="s5">D</span><span class="s5">ie Gesichter der Liberalen </span><span class="s5">wirkten jedoch allesamt </span><span class="s5">sehr zufrieden. Die „<strong>Isenburger FDP-Rebellen</strong>“</span><span class="s5"> (BILD) Susann Guber und Ulf</span><span class="s5"> Kasimir können ihre Unterschriftensammlung für ein </span><span class="s5">Mitgliederbegehren zum Ampel-Ausstieg nun vorzeitig beenden. Ihre 5 Minuten </span><span class="s5">Berühmtheit, als viele Medien bundesweit über ihre Aktion berichteten, haben sie ja gehabt.</span><span class="s5">  </span></p>
<p class="s3"><strong><span class="s2">Pechvogel des Tages</span></strong><span class="s5"> war der SPD-Fraktionsvorsitzende <strong>Markus Munari</strong>. Bereits vor einigen Jahren fiel </span><span class="s5">während einer Rede von ihm </span><span class="s5">die Deckenbeleuchtung zu Boden</span><span class="s5">.</span><span class="s5"> Nun gab das Mikrofon seinen Geist auf, während Munari am Rednerpult stand. Einige </span><span class="s5">Rettungsvers</span><span class="s5">uche </span><span class="s5">der</span><span class="s5"> Stadtverordnetenvorsteherin Christine Wagner führten zu einer Rückkopplung mit tinitusauslö</span><span class="s5">sen</span><span class="s5">den</span><span class="s5">Pfeifgeräuschen. Es folgte eine Sitzungsunterbrechung. Nach einem Neustart der T</span><span class="s5">echnikan</span><span class="s5">lage </span><span class="s5">klappte die Tonverstärkung </span><span class="s5">wieder un</span><span class="s5">d</span><span class="s5"> die Si</span><span class="s5">t</span><span class="s5">zung konnte fortgesetzt werden. </span></p>
<p class="s3"><span class="s5">Ich weiß, dass Herr Munari </span><span class="s5">zu Hause </span><span class="s5">über eine gut </span><span class="s5">funktionierende Karaoke-Anlage verfügt. Vielleicht sollte er sie sicherheitshalber zur nächsten Parlamentssitzung mitbringen und seine Reden singend vortragen. Ob es dann besser klingen würde, weiß ich nicht. Aber es würde seinen Vorträgen zumindest mehr Schwung verleihen.</span></p>
&nbsp;

&nbsp;]]></content:encoded><enclosure url="https://cdufraktionni.de/wp-content/uploads/2024/11/IMG_0005-150x150.jpeg"/><media:content url="https://cdufraktionni.de/wp-content/uploads/2024/11/IMG_0005-150x150.jpeg" height="150" width="150" type="image/jpeg"/>		
					</item>
					<item>
							<title><![CDATA[Die Erste Bürgerin zu Gast bei der Senioren Union]]></title>
							<link><![CDATA[https://cdufraktionni.de/die-erste-buergerin-zu-gast-bei-der-senioren-union]]></link>
							<pubDate>Mo., 13 Juni 2022 08:04:13 +0200</pubDate>
							<dc:creator>Thorsten Klees</dc:creator>
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							<dc:modified>2022-06-13 08:08:53</dc:modified>
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							<description><![CDATA[Wissen Sie eigentlich, wer die ‚erste Bürgerin‘ der Stadt ist und warum? Die Stadtverordnetenversammlung ist das oberste Organ der Stadt und die Stadtverordneten wählen aus ihrer Mitte eine Vorsitzende oder einen Vorsitzenden. Die gewählte Person übt das Hausrecht aus und vertritt außerdem die Stadtverordnetenversammlung gegenüber dem Magistrat und in der Öffentlichkeit. Damit bekleidet sie das]]></description><content:encoded><![CDATA[<!-- wp:paragraph -->
<p>Wissen Sie eigentlich, wer die ‚erste Bürgerin‘ der Stadt ist und warum?</p>
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<!-- wp:paragraph -->
<p>Die Stadtverordnetenversammlung ist das oberste Organ der Stadt und die Stadtverordneten wählen aus ihrer Mitte eine Vorsitzende oder einen Vorsitzenden. Die gewählte Person übt das Hausrecht aus und vertritt außerdem die Stadtverordnetenversammlung gegenüber dem Magistrat und in der Öffentlichkeit. Damit bekleidet sie das protokollarisch höchste Amt der Stadt.</p>
<!-- /wp:paragraph -->

<!-- wp:paragraph -->
<p>Als der CDU-Politiker Rolf Krumbiegel im Juli 2015 nach neunjähriger Amtszeit verstarb, übernahm Christine Wagner das Amt der Stadtverordnetenvorsteherin mitten in der Legislaturperiode, 2016 und 2021 wurde sie einstimmig wiedergewählt.</p>
<!-- /wp:paragraph -->

<!-- wp:paragraph -->
<p>Die Stadtverordnetenvorsteherin lädt zu den Stadtverordnetenversammlungen ein und ist dafür verantwortlich, dass die Beschlüsse ordnungsgemäß und rechtskräftig zustande kommen. Nach Möglichkeit besucht sie die Sitzungen der Fachausschüsse, der Ortsbeiräte sowie des Ausländerbeirates und steht beratend zur Seite. Drucksachen der Fraktionen werden von ihr auf Zuständigkeit überprüft, Protokolle korrigiert und Einladungen gegengelesen. Dabei ist Unparteilichkeit sehr wichtig, damit alle Fraktionen sowie die fraktionslosen Kollegen ihre Rechte gleichermaßen nutzen und ausüben können. Bei Abstimmungen stimmt Christine Wagner aber als reguläres Mitglied der CDU-Fraktion ab.</p>
<!-- /wp:paragraph -->

<!-- wp:paragraph -->
<p>Wie alle Stadtverordneten und Magistratsmitglieder mit Ausnahme des Bürgermeisters und des ersten Stadtrats übt auch die Stadtverordnetenvorsteherin ihre Tätigkeit ehrenamtlich aus.</p>
<!-- /wp:paragraph -->

<!-- wp:paragraph -->
<p>Einen Einblick in ihren Arbeitsalltag gab sie am 7. Juni bei einem von der Vorsitzenden Helga Hatzfeld organisierten Treffen der Senioren Union. Christine Wagner berichtete von ihren vielfältigen Aufgaben: Glückwünsche zu Jubiläen und runden Geburtstagen, Schirmherrschaften für besondere Veranstaltungen, Mitgliedschaft in diversen AGs. Viele Vereine laden die Stadtverordenetenvorsteherin zu ihren Jubiläen und Veranstaltungen ein. Die Reden dazu schreibt sie selbst – auch zu besonderen Feiertagen oder politischen Ereignissen. Ebenso zählen Ehrungen verdienter Bürgerinnen und Bürger zu ihren Aufgaben, wie zuletzt die Verleihung des Ehrenbürgerrechts an Bürgermeister a.D. Herbert Hunkel und die Abnahme des Diensteids unseres neuen Bürgermeisters Gene Hagelstein. Christine Wagner berichtete aber auch über die Herausforderungen und Einschränkungen für die parlamentarische Arbeit in der Corona-Pandemie.</p>
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<figure class="wp-block-gallery has-nested-images columns-default is-cropped"><!-- wp:image {"id":1891,"sizeSlug":"large","linkDestination":"none"} -->
<figure class="wp-block-image size-large"><img src="https://cdufraktionni.de/wp-content/uploads/2022/06/CFF822CC-1E71-4407-A9FF-A971175C4805.jpeg" alt="" class="wp-image-1891"/></figure>
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<p>Spannend für die Seniorinnen und Senioren war besonders der Vortrag ‚Von der Idee zur Umsetzung’, in dem die Stadtverordnetenvorsteherin den Weg von einer Anregung oder Idee bis zu einem Parlamentsbeschluss erklärte:</p>
<!-- /wp:paragraph -->

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<ol><li>Die Idee für einen Antrag entsteht: Meistens ergeben sich Anforderungen aus der politischen Arbeit in der Fraktion oder aus Gesprächen mit Parlamentskollegen und Bürgern. Es hat aber auch jeder Bürger die Möglichkeit, sich mit einer Idee an ein Mitglied des Stadtparlaments zu wenden.</li><li>Der Vorschlag wird in der Fraktion diskutiert und man kommt zu dem Schluß, daraus einen Antrag zu formulieren. Wenn die Partei in einer Koalition mit anderen Parteien zusammenarbeitet, wird der Antrag dort besprochen. Hier kann es vorkommen, dass Kompromisse gefunden und Änderungen vorgenommen werden müssen.</li><li>Die Partei oder Koalition gibt den Antrag ins Verfahren. Das bedeutet, dass im Stadtverordnetenbüro eine Drucksache erstellt und an alle Parlamentarier verteilt wird. Das geschieht entweder in Papierform per Zustellung oder digital über unsere DiPolis-App. Aktuell arbeiten wir gerade an der Umstellung auf ein komplett papierloses Arbeiten mit Tablets.</li><li>Bei der nächsten Stadtverordnetenversammlung steht der Antrag dann auf der Tagesordnung. Nun kann sich jede Partei dazu positionieren und dazu sprechen/diskutieren. Anschließend wird abgestimmt. Die Mehrheit entscheidet, wie es weitergeht. Wenn noch Diskussionsbedarf besteht oder weiterführende Informationen eingeholt werden müssen, wird der Antrag in einen der Fachausschüsse verwiesen, dort wird dann nochmals abgestimmt. Ist man sich einig, kann in der nächsten Stadtverordnetenversammlung eine Abstimmung ohne Diskussion erfolgen. Der Antrag wird schließlich entweder mehrheitlich/einstimmig angenommen oder abgelehnt.</li><li>Soll der Antrag umgesetzt werden, wird damit in der Regel der Magistrat, das exekutive Organ der Stadt Neu-Isenburg, beauftragt. Auch wird geprüft, ob im Haushalt die entsprechenden Mittel vorhanden sind. Wenn nicht, muss ein Nachtrag zum bestehenden Haushalt beantragt werden.</li></ol>
<!-- /wp:list -->

<!-- wp:paragraph -->
<p>Der Weg von der Idee bis zum Umsetzung ist zwar manchmal ziemlich lang und kostet Nerven, aber alle in der Fraktion sind sich einig: Das Ergebnis der erfolgreichen politischen Arbeit in der Stadt zu sehen, macht große Freude. So ermutigt schließlich auch Christine Wagner die Seniorinnen und Senioren: „Haben Sie keine Scheu, Ihre Vorstellungen einzubringen! Mit etwas Geduld besteht die Chance, das Ergebnis zu sehen.“</p>
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<!-- wp:paragraph -->
<p><em>[Christine Wagner, Helga Hatzfeld]</em></p>
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							<title><![CDATA[JUZ Gravenbruch: Wie geht es weiter?]]></title>
							<link><![CDATA[https://cdufraktionni.de/juz-gravenbruch-wie-geht-es-weiter]]></link>
							<pubDate>Fr., 27 Mai 2022 07:34:02 +0200</pubDate>
							<dc:creator>Thorsten Klees</dc:creator>
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							<description><![CDATA[Das Jugendzentrum (JUZ) in Gravenbruch ist in die Jahre gekommen. Einst war es ein beliebter Treffpunkt für Abi-Parties und auch in der Kernstadt bekannt, heute fehlt es in Gravenbruch an attraktiven Angeboten für Jugendliche. Die CDU-Mitglieder des Ausschusses für Familie, Jugend, Senioren und Soziales diskutieren bei ihren Treffen regelmäßig sozialpolitische Themen und waren diesmal im]]></description><content:encoded><![CDATA[<!-- wp:paragraph -->
<p>Das Jugendzentrum (JUZ) in Gravenbruch ist in die Jahre gekommen. Einst war es ein beliebter Treffpunkt für Abi-Parties und auch in der Kernstadt bekannt, heute fehlt es in Gravenbruch an attraktiven Angeboten für Jugendliche. Die CDU-Mitglieder des Ausschusses für Familie, Jugend, Senioren und Soziales diskutieren bei ihren Treffen regelmäßig sozialpolitische Themen und waren diesmal im Stadtteil unterwegs.</p>
<!-- /wp:paragraph -->

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<figure class="wp-block-image size-large"><img src="https://cdufraktionni.de/wp-content/uploads/2022/05/Team_FJSS-1-1024x768.jpg" alt="" class="wp-image-1788"/><figcaption>CDU-Mitglieder des Ausschusses für Familie, Jugend, Senioren und Soziales unterwegs in Gravenbruch: Steffen Eyrich, Eddie Fischer, Susanne Schmidt und Dominik Jurkovic.</figcaption></figure>
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<!-- wp:paragraph -->
<p>Edgar ‚Eddie’ Fischer, einst Lehrer an der Goetheschule und seit vielen Jahren Bewohner und Ortsvorsteher von Gravenbruch, erzählt von der Geschichte des JUZ und befürchtet, dass durch den bevorstehenden Ruhestand des Gemeindepädagogen der evangelischen Kirchengemeinde, Joachim Reinhardt, auf absehbare Zeit nun auch noch die Angebote für Kinder und Jugendliche in den Räumen der evangelischen Kirche wegfallen könnten. „Mit Blick auf die stetig wachsende Kinderzahl im Stadtteil sollte frühzeitig in Planung, Weiterführung und Ausbau der Jugendarbeit eingestiegen werden“ empfiehlt Eddie Fischer. „Hier müssen wir in der Mitte des Stadtteils ein modernes und zukunftsorientiertes Angebot schaffen. Ein Bolzkäfig, ähnlich wie bei der TSG Neu-Isenburg, wäre eine tolle Möglichkeit, Jugendliche für Bewegung an der frischen Luft zu begeistern. Um weitere Ideen zu entwickeln, ist es wichtig, dass wir uns regelmäßig mit den jungen Leuten auszutauschen. Ein Angebot, das nicht genutzt wird, führt zu Frust bei allen Beteiligten.“</p>
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<!-- wp:paragraph -->
<p>Susanne Schmidt, die sozialpolitische Sprecherin der CDU sieht die Möglichkeit, das Angebot der bisher durch die evangelische Kirche angebotenen Kinder- und Jugendarbeit mit einer Vollzeitstelle unter städtischem Dach weiterzuführen. Steffen Eyrich regt an, auch Angebote für Familien zu schaffen. „Wir sollten unbedingt den gesamten Stadtteil im Blick haben. In Zusammenarbeit mit Sozialarbeitern und Vereinen können die Interessen und Bedürfnisse hervorragend erkannt und bedarfsgerechte Ansatzpunkte gefunden werden.“ „Im Hinblick auf den Bevölkerungszuwachs sollte auch eine Umgestaltung des Jugendzentrums durch bauliche Maßnahmen im Außen- und Innenbereich geprüft werden, um den unterschiedlichen Ansprüchen und Anforderungen gerecht zu werden“, fügt Dominik Jurkovic hinzu.</p>
<!-- /wp:paragraph -->

<!-- wp:paragraph -->
<p>Um an diesem Thema zielgerichtet weiterzuarbeiten, hat die CDU-Fraktion eine Anfrage an den Magistrat gestellt und um Informationen gebeten, welche Maßnahmen in Planung sind und ob bereits weitere Ideen diskutiert werden.</p>
<!-- /wp:paragraph -->

<!-- wp:paragraph -->
<p><em>[Steffen Eyrich]</em></p>
<!-- /wp:paragraph -->]]></content:encoded><enclosure url="https://cdufraktionni.de/wp-content/uploads/2022/05/475C0D19-0201-4C04-9A68-B71A60FB5B0F-150x150.jpeg"/><media:content url="https://cdufraktionni.de/wp-content/uploads/2022/05/475C0D19-0201-4C04-9A68-B71A60FB5B0F-150x150.jpeg" height="150" width="150" type="image/jpeg"/>		
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