Spitzen aus dem Stadtparlament

Thorsten Klees ist CDU-Stadtverordneter und schreibt hier ganz subjektiv über seine Eindrücke von der Neu-Isenburger Stadtverordnetenversammlung

Hohen Besuch im wahrsten Sinne des Wortes konnte die Stadtverordnetenvorsteherin Christine Wagner bei der letzten Sitzung des Stadtparlaments begrüßen: Der ehemalige Bürgermeister Herbert Hunkel und der frühere Sport- und Kulturdezernent Theo Wershoven nahmen auf den oberen Besucherrängen Platz und verfolgten die Sitzung. Ob ihnen alles gefiel, was sie unten sahen, ließen sie sich nicht anmerken.

Eine eher undankbare Aufgabe kam zu Beginn der Sitzung dem Ersten Stadtrat und Kämmerer Stefan Schmitt zu. In einer Blut-Schweiß-und–Tränen–Rede berichtete er über die aktuelle Haushaltslage. Landauf, landab beklagen sich die Kommunen über immer steigende Ausgaben, etwa durch den vom Bund beschlossenen Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz in der Kita und ab 2026 auch nachmittags an Grundschulen. Wir setzten so etwas in Neu-Isenburg sehr gerne um und können auch ein vorbildliches Betreuungsangebot vorweisen. Allerdings erhalten die Kommunen für diese zusätzlichen Aufgaben keine zusätzlichen finanziellen Mittel. So kommt es, dass auch eine finanziell grundsätzlich gut aufgestellte Stadt wie Neu-Isenburg an ihre Grenzen stößt. Laut Stadtkämmerei muss ein Minus von 17 Millionen Euro durch Auflösung von Rücklagen ausgeglichen werden. Als eine „Isenburger Besonderheit“ werden dabei von Steuerexperten die großen Schwankungen in der Gewerbesteuerentwicklung bezeichnet. Trotz des zuletzt deutlichen Rückgangs wird unser Kämmerer für seine Gewerbesteuer-einnahmen zwischen 80 und 90 Millionen Euro pro Jahr von seinen Amtskollegen in der Region immer noch schwer beneidet.

Traditionell beendet Stefan Schmitt seine Haushaltspräsentationen mit einem Zitat. Wurde in besseren Zeiten oft ein Ausspruch von John F. Kennedy gewählt, gab es diesmal nur ein Zitat von Bill Clinton (naja). Da Neu-Isenburg laut externen Sachverständigen ab 2026 haushaltpolitische „Horrorjahre“ drohen, dürften die künftigen Haushaltspräsentationen dann wahrscheinlich mit Donald Trump-Zitaten enden.

Viele Redner bereichern ihre Vorträge oft mit Zitaten von großen Dichtern und Denkern, wie Goethe oder Schiller. Etwas einfacher machte es sich der CDU-Stadtverordnete Peter Overmann: Er zitierte sich einfach selbst! In der Debatte zur geplanten Regionaltangente West (RTW) wiederholte er einige Passagen seiner Rede von März dieses Jahres. Damals forderte er Bürgermeister Hagelstein auf, endlich belastbare Informationen über die Kosten und den Zeitplan für den RTW-Bau mitzuteilen. Beides steht immer noch aus. Fest steht allerdings, dass die Anteile der Stadt an der RTW-Gesellschaft um 23 Millionen Euro verdoppelt werden sollen. Die neue Fraktion der selbsternannten „Ysenburger“ brachte daher den Antrag ein, die Stadt solle ihre Anteile verkaufen. Allerdings dürfte sich wohl kaum ein Liebhaber von RTW-Anteilen finden lassen, der bereit ist, über 20 Millionen Euro dafür auszugeben. Es käme ohnehin nur der Kreis Offenbach in Frage, der jedoch selbst kein Geld hat.

Eine Premiere gab es im Stadtparlament: Erstmals brachte das Jugendforum zwei Anträge ein. Beide Anträge beschäftigten sich mit Verbesserungen für Fahrradfahrer. So schlagen die Jugendlichen vor, Fahrradreparaturstationen in der Stadt einzurichten, um Radfahrern bei alltäglichen Pannen Hilfe zu anzubieten. In ihrem zweiten Antrag fordern sie zusätzliche Fahrradabstellplätze rund um die Hugenottenhalle bei Großveranstaltungen. Die Stadtverordneten haben sie jedenfalls mit ihren Anliegen überzeugt: Beide Anträge wurden zur Prüfung einstimmig angenommen

Etwas Unruhe kam in den Reihen der FDP-Fraktion auf, als die Breaking News von der Entlassung Christian Lindners auf den Handys aufpoppte. Die Gesichter der Liberalen wirkten jedoch allesamt sehr zufrieden. Die „Isenburger FDP-Rebellen“ (BILD) Susann Guber und Ulf Kasimir können ihre Unterschriftensammlung für ein Mitgliederbegehren zum Ampel-Ausstieg nun vorzeitig beenden. Ihre 5 Minuten Berühmtheit, als viele Medien bundesweit über ihre Aktion berichteten, haben sie ja gehabt.  

Pechvogel des Tages war der SPD-Fraktionsvorsitzende Markus Munari. Bereits vor einigen Jahren fiel während einer Rede von ihm die Deckenbeleuchtung zu Boden. Nun gab das Mikrofon seinen Geist auf, während Munari am Rednerpult stand. Einige Rettungsversuche der Stadtverordnetenvorsteherin Christine Wagner führten zu einer Rückkopplung mit tinitusauslösendenPfeifgeräuschen. Es folgte eine Sitzungsunterbrechung. Nach einem Neustart der Technikanlage klappte die Tonverstärkung wieder und die Sitzung konnte fortgesetzt werden.

Ich weiß, dass Herr Munari zu Hause über eine gut funktionierende Karaoke-Anlage verfügt. Vielleicht sollte er sie sicherheitshalber zur nächsten Parlamentssitzung mitbringen und seine Reden singend vortragen. Ob es dann besser klingen würde, weiß ich nicht. Aber es würde seinen Vorträgen zumindest mehr Schwung verleihen.